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ACP Geschäfts- & Lieferbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen für den
ACP Online Shop "Fit for the Future" auf https://edu.acp-it.eu

Stand 1. August 2014

Soweit im vorliegenden Text personenbezogene Bezeichnungen in männlicher Form aufgeführt sind, wird diese Form aus Gründen der Lesefreundlichkeit verallgemeinernd verwendet und bezieht sich ausdrücklich auf beide Geschlechter in gleicher Weise.

Anbieter und Vertragspartner der Online-Angebote auf dieser Website ist die ACP IT Solutions GmbH, Wagenseilgasse 3, 1120 Wien, Österreich (FN 32844a).

1. GELTUNG DER AGB

Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen (in der Folge kurz „AGB“) gelten ausschließlich für Verträge mit Verbrauchern, die über https://edu.acp-it.eu mit der ACP IT Solutions GmbH (in der Folge kurz „ACP“) abgeschlossen werden. Ein Verkauf an Unternehmer/Unternehmen erfolgt nicht. Diese AGB gelten daher für alle Angebote, Lieferungen und Leistungen von ACP, unabhängig davon, unter Zuhilfenahme welcher Fernkommunikationsmittel der Vertrag zustande kommt. Im Rahmen des ACP Online-Shops können nur Bestellungen unter Verwendung des vorgegebenen Systems berücksichtigt werden. Andere Bestellungen (wie etwa Bestellungen via E-Mails, Telefon) können von ACP leider nicht berücksichtigt werden.

Durch Ihre Registrierung als Kunde sowie durch Abgabe einer Bestellung anerkennen Sie die AGB in der jeweils gültigen Version und erklären sich mit diesen einverstanden. ACP ist berechtigt, die AGB jederzeit abzuändern.

Andere Geschäftsbedingungen, insbesondere Geschäftsbedingungen von Ihnen, gelten nur, wenn sie von ACP ausdrücklich anerkannt worden sind. Ohne Ihre Zustimmung zu diesen AGB ist ein Kauf leider nicht möglich. Es gelten ausschließlich die zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen AGB.

2. BESTELLUNGEN UND VERTRAGSABSCHLUSS

Durch Anklicken des Buttons „In den Warenkorb“ können Sie einzelne Produkte zum Kauf auswählen. Nach Klicken auf den Button „Warenkorb“ können Sie den Inhalt des Warenkorbs auf Eingabefehler überprüfen und ändern. Der weitere Bestellvorgang erfolgt durch Eingabe der im Rahmen des Bestellvorgangs abgefragten Daten und wird durch Anklicken des Buttons „Jetzt kaufen“ abgeschlossen. Durch Klicken des Buttons „Zahlungspflichtig bestellen“ bestellen Sie zahlungspflichtig die ausgewählten Produkte. Vor Abschluss der Bestellung haben Sie die Möglichkeit, Ihre Bestellung auf Eingabefehler zu prüfen und diese zu berichtigen.

Ist das bestellte Produkt nicht verfügbar und kann aus Gründen, die nicht in der Sphäre von ACP liegen, nicht geliefert werden, ist ACP berechtigt vom Kaufvertrag zurückzutreten. Sie können keine Ansprüche aus der Unmöglichkeit der Vertragserfüllung geltend machen.

Bestellungen und ein Vertragsabschluss über den ACP Online Shop werden ausschließlich von geschäftsfähigen Kunden mit Wohnsitz in Österreich entgegengenommen. Die Benachrichtigung vom Zugang Ihrer Bestellung bei ACP gilt noch nicht als Annahme der Bestellung. ACP verkauft die Produkte ausschließlich an Verbraucher und nur in handelsüblichen Mengen. Farbabweichungen zwischen den auf der Webseite angezeigten Farben und den wirklichen Farben der Modelle können abhängig von der Farbwiedergabe Ihres Computers auftreten. ACP übernimmt daher keine Garantie dafür, dass die auf der Webseite angezeigten Farben den wirklichen Farben der Modelle entsprechen.

3. PREISE

Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung angegebenen Preise in Euro (inkl. gesetzlicher Umsatzsteuer) exklusive Versandkosten. Offensichtliche Preisirrtümer vorbehalten.

4. VERSANDKOSTEN

Versandkosten pro Lieferung sind abhängig von Größe bzw. Gewicht des Produkts. Die jeweils gültige Umsatzsteuer ist in den Versandkosten enthalten. Die Kosten gelten pro Bestellung. Der Betrag beinhaltet die Kosten einer üblichen Verpackung, die Zustellkosten und eine Versicherung.

5. EIGENTUMSVORBEHALT

Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von ACP. Vor Eigentumsübertragung ist eine Weiterveräußerung, Vermietung, Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung, sonstige Verfügung oder Umgestaltung ohne ausdrückliche Einwilligung von ACP nicht zulässig.

6. BEZAHLUNG

Akzeptiert werden die Zahlungsarten, die im ACP Online Shop bei der Bestellung als Möglichkeiten zur Zahlung ausgewiesen sind. Die Bezahlung der Produkte erfolgt mit Kreditkarte, Vorkasse oder auf Rechnung. Die ACP behält sich das Recht vor, im Einzelfall bestimmte Zahlungsarten auszuschließen.

a.) Kreditkarte
Die Zahlung ist mit folgenden Kreditkarten möglich: Visa und MasterCard. Onlinezahlungen werden über unseren Payment Partner mPay24 nach aktuellen Sicherheits-Standards abgewickelt. Wenn Sie sich im Anschluss an den Bestellvorgang für die Bezahlung mittels Kreditkarte entscheiden, werden Sie zur mPay24 Website weitergeleitet um Ihre Bezahlung durchzuführen. Die Belastung Ihres Kreditkartenkontos erfolgt mit Abschluss der Bestellung.

b.) SOFORT-Überweisung
Onlinezahlungen mittels SOFORT-Überweisungen werden über unseren Payment Partner SOFORT AG nach aktuellen Sicherheits-Standards abgewickelt. Wenn sie sich im Anschluss an den Bestellvorgang für die Bezahlung mittels SOFORT-Überweisung entscheiden, werden Sie zur SOFORT AG Website weitergeleitet um Ihre Bezahlung mittels Überweisung auf unser Konto durchzuführen. Die Belastung Ihres Kontos erfolgt mit Abschluss der Bestellung. Der Versand erfolgt erst nach Zahlungseingang.

c.) eps-Überweisung
Onlinezahlungen durch eps-Überweisungen werden mit der kontoführenden Bank nach aktuellen Sicherheits-Standards abgewickelt. Wenn Sie sich im Anschluss an den Bestellvorgang für die Bezahlung mittels eps-Überweisung entscheiden, werden Sie über die Pay24 Website zur jeweils kontoführenden Bank weitergeleitet um Ihre Bezahlung mittels Überweisung auf unser Konto durchzuführen. Die Belastung Ihres Kontos erfolgt mit Abschluss der Bestellung. Der Versand erfolgt erst nach Zahlungseingang.

Rechnung
Die Zahlungsart Kauf auf Rechnung (Rechnungskauf) wird nur im Einzelfall angeboten. Der Rechnungskauf steht nur Verbrauchern ab 18 Jahren zur Verfügung. Sie können Produkte im ACP Online Shop erwerben und müssen erst nach tatsächlichem Erhalt der Produkte und der Rechnung bezahlen. Für eine verspätete Zahlung fallen gesetzliche Verzugszinsen sowie Mahnspesen an.

Rückbuchungskosten
Kosten, die durch Rückbuchung einer Zahlungstransaktion mangels Deckung oder aufgrund von falsch übermittelter Daten entstehen, werden Ihnen weiterverrechnet.

7. LIEFERBEDINGUNGEN

Lieferungen erfolgen derzeit nur innerhalb von Österreich. Die Lieferung erfolgt durch Logistikdienstleister ab Lager an die von Ihnen angegebene Lieferadresse grundsätzlich binnen 30 Tagen ab Einlangen der Bestellung bei uns. Diese Lieferfrist kann in Einzelfällen überschritten werden, wenn besondere Gründe einer fristgerechten Ausführung entgegenstehen. Als Rechnungsanschrift werden nur Adressen innerhalb Österreichs akzeptiert. Die Produkte sind während der Lieferung versichert. Wenn ein Produkt während des Transportes beschädigt wird, ist von Ihnen unverzüglich der Schadensfall zu melden und geltend zu machen.

8. WIDERRUFSRECHT

Sie haben das Recht, diesen Vertrag binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Produkte in Besitz genommen haben bzw. hat oder Ihnen das Produkt bzw. der Dienst zum Download zur Verfügung gestellt wird bzw. der Dienst beginnt. Für physisch gelieferte Software besteht ein Widerrufsrecht nur dann, wenn diese nicht entsiegelt wurde. Bei downloadbaren Diensten darf der Dienst noch nicht erbracht, ausgeführt oder von Ihnen genutzt worden sein. ACP ist berechtigt, von Ihnen die Unterzeichnung einer elektronischen Bestätigung der Vernichtung zu verlangen.

Bei Aktionsangeboten, mit denen Sie bei Erwerb einer Kombination vergünstige Konditionen erhalten, müssen alle Produkte, die im Rahmen der Aktion erworben wurden, zurückgegeben werden, um eine Refundierung zu erhalten. Wenn die Aktion einen Dienst enthielt, den Sie bereits genutzt haben, wird der volle Einzelhandelswert des Diensts vom Betrag Ihrer Refundierung abgezogen.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie ACP mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Anschrift für Widerrufszusendung

ACP IT Solutions GmbH
c/o ACP Online Shop
"Fit for the Future"
Wagenseilgasse 3
1120 Wien
E-Mail:
Education: edushop@acp-it.eu
u:book: ubook@acp.at
Telefon: +43 1 89193 11252 (Mo-Do 9-16 Uhr, Fr 9-14 Uhr)
Telefax: +43 1 89193 11188
 

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, wird ACP Ihnen alle Zahlungen, die ACP von Ihnen erhalten habt, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben und bei Teilrücksendungen einzelner Produkte, da ACP einheitliche Versandkosten pro Bestellung verrechnet und somit die Versandkosten nicht erstattet werden können), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwendet ACP dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Die ACP kann die Rückzahlung verweigern, bis ACP die Produkte wieder zurückerhalten hat oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Die Kosten der Rücksendung der Waren kann ACP nicht übernehmen.

Anschrift für Warenrücksendung

ACP IT Solutions GmbH
c/o ACP Online Shop
"Fit for the Future"
Stachegasse 18
1120 Wien

Allen Rücksendungen müssen die Originalrechnung, die Originaldokumentation, die Handbücher mit Anweisungen, eine etwaige Registrierung, Teile und die gesamten Komponenten sowie die Verpackung des Herstellers beigefügt werden. Wenn Sie Software zurückgeben, müssen Sie auch alle Datenträger und Produktschlüssel zurückgeben. Vorbehaltlich gesetzlicher Bestimmungen kann die Refundierung verhindert oder verzögert werden, oder es können zusätzliche Gebühren anfallen, wenn die o.a. Elemente nicht beigefügt werden, und ACP behält sich das Recht vor, Rückgaben abzulehnen, wenn diese Anforderungen von Ihnen nicht erfüllt werden.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Produkte nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist. Unter „Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Produkte, wie es etwa in einem normalen" Ladengeschäft möglich und üblich ist.

9. GARANTIE/GEWÄHRLEISTUNG

Für die im ACP Online Shop erhältlichen Produkte bestehen gesetzliche Gewährleistungsrechte. Unabhängig davon können die Hersteller eine eigene Garantie für ihre Produkte gewähren. Die in diesen AGB enthaltenen Bestimmungen greifen nicht in die Bestimmungen aus einer allfälligen Herstellergarantie ein. Nähere Details dazu entnehmen Sie bitte den dem jeweiligen Produkt angeschlossenen Unterlagen.

Mängel
Offensichtliche Mängel (auch fehlendes Zubehör) haben Sie uns unverzüglich nach Erhalt der Lieferung schriftlich mitzuteilen. Andere Mängel, die auch bei sorgfältiger Prüfung nicht innerhalb dieser Frist entdeckt werden können, sind unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von drei Monaten nach Lieferung schriftlich mitzuteilen.

Ausschluss der Gewährleistung
Kein Anspruch aus dem Titel der Gewährleistung besteht bei durch Sie verursachten Mängeln, worunter insbesondere, jedoch nicht ausschließlich, Folgendes verstanden wird:

  • Schäden infolge eines Fremdeingriffs;
  • Gebrochenes Garantiesiegel;
  • Unsachgemäße Handhabung;
  • Mechanische Schäden;
  • Fehlbedienung oder nicht genehmigte Reparaturversuche des Eigentümers oder eines Dritten.

10. SCHADENERSATZ UND HAFTUNG

Die Haftung von ACP gegenüber dem Besteller für Schäden aus der Benutzung von bei ACP online gekauften Waren ist ausgeschlossen, soweit ACP bzw. deren gesetzliche Vertreter oder Erfüllungsgehilfen nicht schuldhaftes Verhalten, Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorzuwerfen ist und sich nachfolgend nichts anderes ergibt. Die Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt durch die vorgenannten Haftungsausschlüsse unberührt. Im Übrigen ersetzt ACP bei von ihr zu vertretenden Sachschäden den Aufwand für die Wiederherstellung der Sachen bis zu EUR 25.000 je Schadenereignis. Es obliegt Ihnen, für die Sicherung Ihrer Daten zu sorgen. ACP haftet nicht für Ihren Datenverlust auf bei ACP gekauften Speichermedien, es sei denn, ACP oder ihre Erfüllungsgehilfen haben den Datenverlust zumindest grob fahrlässig verursacht.

Weitergehende als in diesen Bedingungen genannte Schadenersatzansprüche von Ihnen, gleich aus welchem Rechtsgrund, insbesondere Ansprüche wegen entgangenem Gewinn, Verlust von Informationen und Daten, wegen Folgeschäden oder vergeblicher Aufwendungen sind ausgeschlossen, soweit nicht zwingend gehaftet wird. Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil von Ihnen ist mit den vorstehenden Regelungen nicht verbunden.

11. ABTRETUNG

ACP kann Forderungen gegen Sie oder im Zusammenhang mit Ihren Bestellungen im ACP Online Shop im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften an Dritte abtreten.

12. DATENSCHUTZ

Sie stimmen zu, dass die im Falle eines Vertragsabschlusses erhobenen und von Ihnen zur Verfügung gestellten personenbezogenen Daten auf einem Server der ACP IT Holding AG, dem Mutterunternehmen der ACP IT Solutions GmbH gespeichert, verarbeitet und für die Dauer der Vertragsabwicklung (Auftragsabwicklung sowie Abrechnung) genutzt werden. Personenbezogene Daten sind alle Informationen, aufgrund derer eine Person direkt oder indirekt identifiziert werden kann, z.B. Name, Wohnanschrift, E-Mail-Adresse, etc. ACP hält sich bei der Speicherung und Verarbeitung Ihrer Daten streng an das Österreichische Datenschutzgesetz. ACP wird unter Bedachtnahme auf den Stand der technischen Möglichkeiten und auf die wirtschaftliche Vertretbarkeit sämtliche Maßnahmen setzen, um die Sicherheit von personenbezogenen Daten zu garantieren. ACP wird sich insbesondere bei der Erbringung seiner Dienste nur solcher Mitarbeiter und Drittfirmen bedienen, die sich ACP gegenüber zur Einhaltung des Datengeheimnisses verpflichtet haben.

Durch die Übermittlung personenbezogener Daten versichern Sie, dass sie mindestens sechszehn Jahre alt sind. ACP erfasst keine personenbezogenen Daten von Personen unter sechszehn Jahren, es sei denn, das betreffende Kind ist mindestens dreizehn Jahre alt und kann zuvor die Zustimmung eines Erziehungsberechtigen beibringen. Sofern dies erforderlich ist, wird ACP Kinder ausdrücklich darauf hinweisen, keine personenbezogene Informationen auf unseren Websites bekanntzugeben, bzw. angemessene Maßnahmen ergreifen, um die elterliche Zustimmung zu dieser Bekanntgabe zu gewährleisten.

ACP erteilet Ihnen gerne Auskunft über Ihre bei uns gespeicherten personenbezogenen Daten. Sie können uns jederzeit (per E-Mail an edushop@acp-it.eu) um die Berichtigung, Löschung und Sperrung Ihrer bei uns gespeicherten personenbezogenen Daten mit Wirkung für die Zukunft ersuchen und die Zustimmung zur Verwendung Ihrer Daten widerrufen.

Die Kreditkartendaten werden nicht von ACP sondern von mPay24 gespeichert. Unser Zahlungspartner verschlüsselt Ihre Kreditkartendaten bei der Datenübertragung per SSL. Zum Zwecke und für die Dauer der Kommissionierung, Versendung der Ware und für die Retourenabwicklung gibt ACP Ihre hierfür erforderlichen personenbezogenen Daten nur an die von ACP beauftragten Unternehmen weiter.

Newsletter
Abbestellung: Wenn Sie unseren Newsletter oder unsere Werbe-E-Mails nicht mehr länger erhalten wollten, klicken Sie auf den Link namens "Abmelden", der in allen von ACP elektronisch versandten Newsletter bzw. E-Mails enthalten ist.

Datenschutzerklärung für die Nutzung von Google Analytics
Diese Website benutzt Google Analytics, einen Webanalysedienst der Google Inc. ("Google"). Google Analytics verwendet sog. "Cookies", Textdateien, die auf Ihrem Computer gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Website durch Sie ermöglichen. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über Ihre Benutzung dieser Website werden in der Regel an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Im Falle der Aktivierung der IP-Anonymisierung auf dieser Webseite wird Ihre IP-Adresse von Google jedoch innerhalb von Mitgliedstaaten der Europäischen Union oder in anderen Vertragsstaaten des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum zuvor gekürzt.

Nur in Ausnahmefällen wird die volle IP-Adresse an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gekürzt. Im Auftrag des Betreibers dieser Website wird Google diese Informationen benutzen, um Ihre Nutzung der Website auszuwerten, um Reports über die Websiteaktivitäten zusammenzustellen und um weitere mit der Websitenutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen gegenüber dem Websitebetreiber zu erbringen. Die im Rahmen von Google Analytics von Ihrem Browser übermittelte IP-Adresse wird nicht mit anderen Daten von Google zusammengeführt.

Sie können die Speicherung der Cookies durch eine entsprechende Einstellung Ihrer Browser-Software verhindern; ACP weist Sie jedoch darauf hin, dass Sie in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen dieser Website vollumfänglich werden nutzen können. Sie können darüber hinaus die Erfassung der durch das Cookie erzeugten und auf Ihre Nutzung der Website bezogenen Daten (inkl. Ihrer IP-Adresse) an Google sowie die Verarbeitung dieser Daten durch Google verhindern, indem sie das unter dem folgenden Link verfügbare Browser-Plug-In herunterladen und installieren: http://tools.google.com/dlpage/gaoptout?hl=de.

13. NUTZUNGSHINWEISE

Die Benutzung dieser Website erfolgt zu den hier angeführten Bedingungen: Benutzer dieser Website erklären sich mit diesen Regeln einverstanden und stimmen zu, dass ACP keinesfalls für die Benutzung dieser Website haftbar gemacht werden kann. Alle Inhalte (Texte, Bilder, Soundfiles sowie Animationen und Videos) und das Design der Website von ACP dienen ausschließlich der persönlichen Information unserer Kunden und sind urheberrechtlich geschützt. Lediglich zu privaten Zwecken dürfen Ausschnitte kopiert, gespeichert und weiterverarbeitet werden. Eine gewerbliche Nutzung bedarf der ausdrücklichen schriftlichen Genehmigung. Die Nutzung der Website erfolgt auf eigenes Risiko. ACP übernimmt keine Verantwortung für die Inhalte fremder Websites, auf die mittels Hyperlinks verwiesen werden. ACP distanziert sich hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller verlinkten Seiten Dritter und macht sich diese Inhalte nicht zu Eigen. Diese Erklärung gilt für alle angezeigten Links und für alle Inhalte der Seiten, zu denen Links führen. Alle Daten dieses Angebotes genießen urheberrechtlichen Schutz als Datenbanken und Datenbankwerke.

14. VERPACKUNG, ELEKTROALTGERÄTE UND BATTERIEN

Verpackungsverordnung
Die von ACP gelieferten Verpackungsmaterialien werden von unseren Vorlieferanten beim Sammel- und Verwertungssystem ARA entpflichtet. Sie können von ACP an Sie gelieferte Verpackungsmaterialen im Sinne der Verpackungsverordnung auch direkt bei der ACP zurückgeben (Standort: Stachegasse 18, 1120 Wien).

Elektroaltgeräteverordnung
Sie werden darauf hingewiesen, dass Sie alte Elektro- und Elektronikgeräte gem. § 5 der Elektroaltgeräteverordnung an hierfür vorgesehenen Sammelstellen, bei sonstigen Rückgabemöglichkeiten, welche Hersteller oder Sammel- und Verwertungssysteme dafür einrichten, aber auch bei der ACP (Standort: Stachegasse 18, 1120 Wien), Zug um Zug bei Kauf eines neuen Elektro- und Elektronikgerätes, zurück geben können. Voraussetzung ist, dass das zurückgegebene Gerät von gleichwertiger Art ist und dieselbe Funktion wie das gekaufte Gerät erfüllt hat.

Batterieverordnung
Im Lieferumfang vieler Geräte, die ACP versendet, befinden sich Batterien. Auch in den Geräten können Batterien oder Akkus fest verbaut sein, wie zum Beispiel in Notebooks oder Desktop-PCs. Im Zusammenhang mit dem Vertrieb dieser Batterien oder Akkus ist ACP als Händler gemäß Batterieverordnung verpflichtet, Sie auf Folgendes hinzuweisen: Entsorgen Sie von uns gelieferte Altbatterien, wie vom Gesetzgeber vorgeschrieben, an einer kommunalen Sammelstelle oder bei der ACP (Standort: Stachegasse 18, 1120 Wien).

Die Entsorgung im Hausmüll ist laut Batterieverordnung ausdrücklich verboten. Batterien, die Schadstoffe enthalten, sind mit dem Symbol einer durchgekreuzten Mülltonne gekennzeichnet. Unter dem Mülltonnen-Symbol befindet sich die chemische Bezeichnung des Schadstoffes - "Cd" für Cadmium. "Pb" steht für Blei, "Hg" für Quecksilber.

15. AUSSENWIRTSCHAFT

Die gelieferten Waren können Komponenten und/oder Software enthalten, die den jeweils auf sie anwendbaren Exportkontrollvorschriften der Europäischen Gemeinschaft und der Republik Österreich unterliegen. Sie verpflichten sich die o.a. Exportkontrollvorschriften zu beachten und nicht an die darin genannten kritischen Länder, an kritische Empfänger und an kritische Endverwendungen zu liefern. ACP ist nicht zur Vertragserfüllung Ihnen gegenüber verpflichtet, soweit dies zu Verstößen gegen Exportkontrollvorschriften führen würde.

16. ANWENDBARES RECHT

Als Erfüllungsort für alle aus dem Vertrag resultierenden Pflichten gilt Wien. Der Vertrag unterliegt österreichischem Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand ist Wien.

17. SALVATORISCHE KLAUSEL

Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen lässt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen dieser Geschäftsbedingung unberührt. Die Vertragspartner sind verpflichtet, eine neue Bestimmung zu vereinbaren, die dem Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.

18. SONSTIGES

Wir weisen Sie gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO darauf hin, dass es eine OS-Plattform (zur Online-Streitschlichtung) gibt; diese ist unter: http://ec.europa.eu/consumers/odr/ erreichbar.

Die ACP anerkennt den Internet Ombudsmann als außergerichtliche Streitschlichtungsstelle: Internet Ombudsmann, Margaretenstraße 70/2/10, 1050 Wien. Link: http://www.ombudsmann.at

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